Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Detmold, 31.01.2008 - S 14 U 25/07
• LSG Nordrhein-Westfalen, 01.10.2008 - L 17 U 43/08

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 26.09.1996 - 2 RU 12/96

  Versicherungsschutz eines Studenten bei Vorbesprechung für eine Praktikumsstelle

  Auszug aus SG Detmold, 31.01.2008 - S 14 U 25/07

  Zutreffend führt die Beklagte in Übereinstimmung mit ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung zwar aus, daß bei Verrichtungen und auf Wegen, die mit einer privaten Arbeitssuche und den Verhandlungen über den Abschluß eines Arbeitsvertrages zusammenhängen, regelhaft kein Versicherungsschutz gegeben ist, es sich vielmehr grundsätzlich um eigenwirtschaftliche unversicherte Tätigkeiten des Arbeitsuchenden handelt, so daß sog. Hospitationstage oder Probearbeitstage als Bestandteil noch eines Bewerbungsverfahrens mangels noch fehlender Eingliederung in den Betrieb bzw. persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit und Weisungsgebundenheit unversichert sind (…vgl. BSG SozR 2200 § 550 Nr. 1; BSG SozR 3 - 2200 § 539 Nr. 36).
• BSG, 31.01.1974 - 2 RU 169/72

  Versicherungsschutz - Aufsuchen eines Unternehmers - Arbeitsplatz - Keine …

  Auszug aus SG Detmold, 31.01.2008 - S 14 U 25/07

  Zutreffend führt die Beklagte in Übereinstimmung mit ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung zwar aus, daß bei Verrichtungen und auf Wegen, die mit einer privaten Arbeitssuche und den Verhandlungen über den Abschluß eines Arbeitsvertrages zusammenhängen, regelhaft kein Versicherungsschutz gegeben ist, es sich vielmehr grundsätzlich um eigenwirtschaftliche unversicherte Tätigkeiten des Arbeitsuchenden handelt, so daß sog. Hospitationstage oder Probearbeitstage als Bestandteil noch eines Bewerbungsverfahrens mangels noch fehlender Eingliederung in den Betrieb bzw. persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit und Weisungsgebundenheit unversichert sind (vgl. BSG SozR 2200 § 550 Nr. 1;… BSG SozR 3 - 2200 § 539 Nr. 36).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 11.09.2013 - L 14 U 167/12
  Insofern sich die Klägerin im Rahmen ihrer Berufungsbegründung auf die Feststellungen des Niedersächsischen Landesamtes für Soziales, Jugend und Familie in dessen Bescheid vom 13. Juni 2012 bezieht, in dem ein Grad der Behinderung von 30 v.H. festgestellt worden ist, ergibt sich für den Senat hieraus keine andere Beurteilung, denn Feststellungen im Bereich des Schwerbehindertenrechts gelten nach der ausdrücklichen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Beschluss vom 15. Februar 2001 - Az.: B 2 U 23/01 B in HVBG-Info 2001, Seite 1227 bis 1229;… Urteil vom 22. Juni 2004 - Az.: B 2 U 14/03 R, Rn. 13 - zitiert nach juris) sowie der einhelligen Auffassung der Literatur (…z.B. Kranig in Hauck/Noftz, K § 56 Rn. 46;… Burchardt in Becker/Burchardt/Krasney/Kruschinsky, Gesetzliche Unfallversicherung, Band 2, § 56 Rn. 88;… Kunze in Becker/Franke/Molkentin, SGB VII, § 56 Rn. 4;… Bereiter-Hahn/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, § 56 Rn. 10;… Ricke in Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, Band 2, § 56 Rn. 26) sowie der Rechtsprechung der Unfallversicherungssenate des Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 29. November 2010 - Az.: L 6 U 28/06; Urteil vom 25. März 2011 - Az.: L 9 U 313/09; Urteil vom 28. März 2007 - Az.: L 14 U 9/96 und Urteil vom 21. August 2008 - Az.: L 14 U 25/07) für den Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung nicht.